Kulturausschuss empfiehlt FFG-Entwurf für den Bundestag
Es bewegt sich etwas in Berlin. Derzeit erscheint es noch im Bereich der Möglichkeiten, dass es das FFG noch in die zweite und dritte Lesung des Bundestags und damit auch in die Abstimmung schafft. Die Empfehlung des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien ist ein weiterer formeller Schritt. Mit der Einigung auf die Vertrauensfrage am 16. Dezember rückt dies in greifbare Nähe. Die Abgeordneten haben auch ihren Fraktionsspitzen für ihre Verhandlungen das FFG ans Herz gelegt.
Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hat am 11. November dem Parlament empfohlen, den Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (FFG) in der am 6. November verabschiedeten Form zu beraten. Damit eröffnet sich die Chance, dass das FFG zu jenen Gesetzesvorhaben gehört, die nach einer Einigung zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz über den Neuwahltermin noch in diesem Jahr im Bundestag beraten werden können. Die Berichterstatter Michelle Müntefering, SPD, Mi...