Die ARD hat heute beschlossen, gegen das Gebührenverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.
ak14.06.2005 14:56
ARD-Tagung in Bremen (v.l.n.r.): Heinz Glässgen (Intendant RB), Thomas Gruber (ARD-Vorsitzender und BR-Intendant) und Günter Struve (ARD-Programmdirektor)Laumann
Weil die ARD über den Ablauf der jüngsten Runde der Rundfunkgebührenerhöhung unzufrieden ist, zieht der öffentlich-rechtliche Senderverbund vor das Bundesverfassungsgericht, um bei der Festlegung der Rundfunkgebühren in Zukunft Klarheit zu haben. Diesen Schritt beschlossen die Intendanten der ARD bei ihrer heutigen Tagung in Bremen. "Das jüngste Verfahren der Gebührenfestsetzung weist Defizite auf", so die ARD-Intendanten, daher werde man Verfassungsbeschwerde einlegen. Den Ländern bietet die ARD Gespräche an, mit dem Ziel, Rechtssicherheit für die Zukunft herzustellen.
Weil die ARD über den Ablauf der jüngsten Runde der Rundfunkgebührenerhöhung unzufrieden ist, zieht der öffentlich-rechtliche Senderverbund vor das Bundesverfassungsgericht, um bei der Festlegung der Rundfunkgebühren in Zukunft Klarheit zu haben. Diesen Schritt beschlossen die Intendanten der ARD bei ihrer heutigen Tagung in Bremen. "Das jüngste Verfahren der Gebührenfestsetzung weist Defizite auf", so die ARD-Intendanten, daher werde man Verfassungsbeschwerde einlegen. Den Ländern bietet die ARD Gespräche an, mit dem Ziel, Rechtssicherheit für die Zukunft herzustellen.
