Gastkommentar zur DVD als Nutzungsart
Der vom BGH entschiedene Fall betraf den 1980 / 81 produzierten Film "Der Zauberberg". Der Filmarchitekt und Ausstatter des Films, Toni Lüdi, hatte die Firma Kinowelt auf Unterlassung der Auswertung der DVD verklagt, die außer dem Film auch eine Dokumentation ("100 Tage auf dem Zauberberg") über die Entstehung des Films enthält.
Den Hebel für diesen Unterlassungsanspruch bildet Paragraf 31, Abs., 4 UrhG, der bestimmt, dass die Einräumung von Rechten für - im Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen dem Urheber und seinem Vertragspartner (hier: dem Filmproduzenten) noch unbekannte - neue Nutzungsarten unwirksam ist. Die praktische Ausgangsfrage für diesen Rechtsstreit lautete daher: Kann der Inhaber der Videorechte an einem älteren deutschen Spielfilm diesen statt auf VHS-Kassetten auch auf DVD auswerten, oder muss er si...