Blickpunkt:Film

Märkte

Im Juli 2023 wurde im EU-Parlament der Gesetzentwurf für den Digital Markets Act (DMA) verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, sogenannte digitale “Gatekeeper” (Torwächter), also Unternehmen, deren digitale Dienste Monopolstellungen einnehmen könnten, stärker zu regulieren. Auf diese Weise soll ein fairer Wettbewerbsmarkt sichergestellt werden, auf dem auch kleinere Dienste mitmischen können. 

Bei den vom DMA betroffenen Konzernen handelt es sich um Google-Dachkonzern Alphabet, Apple, Microsoft, Amazon, Meta und der chinesische Tech-Gigant ByteDance, dem die Videoplattform [TikTok ](/company/tiktok-bytedance)gehört. Konkret werden 22 Dienste dieser Konzerne auf einer EU-Liste bezüglich des DMA angeführt. Sie erfüllen die Voraussetzungen eines “Gatekeepers”, da sie mindestens 45 Millionen Nutzer in der EU besitzen, in mindestens drei EU-Mitgliedsstaaten aktiv sind und in den letzten drei Jahren mindestens 7,5 Milliarden Euro Jahresumsatz erwirtschaftet haben. Ausgenommen von dem Gesetz sind Microsoft’s Bing, Edge und der Microsoft Advertising Service sowie Apple's iMessage.

Verstoßen diese Firmen bzw. ihre Dienste gegen die Regularien des DMA, drohen ihnen hohe Geldstrafen auf bis zu zehn Prozent des Umsatzes, die bei wiederholten Vergehen auf bis zu 20 Prozent angehoben werden können.

Mit dem Gesetz sollen die bisherigen Anti-Trust-Verfahren abgelöst und dynamischer auf die Veränderungen der Tech-Branche reagiert werden. Auch für Länder außerhalb der EU, beispielsweise Japan, ist der DMA ein Vorbild für eigene Verordnungen zum Erhalt des fairen Wettbewerbs. Wie wirksam der Digital Markets Act in der Praxis ist, wird sich in den nächsten Jahren zeigen.

Digital Markets Act (DMA) ab heute in Kraft