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Am 1. Dezember 2025 soll der Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Kraft treten. Bevor dies jedoch geschehen kann, müssen alle 16 Landesparlamante der Reform zustimmen. Als erstes Bundesland beschloss Thüringen am 16. Mai den Vertrag. 

Die Minderheitsregierung aus CDU, SPD und BSW tat sich für das Votum mit der Linken zusammen; nur die AfD stimmte dagegen und forderte eine Reduzierung der Anstalten auf ein sogenanntes „Grundangebot”. 

Ziel des Reformstaatsvertrags sind die Steigerung der Effizienz und der Abbau von Doppelstrukturen. „Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der mit der Zeit geht – der effizient arbeitet, seine Strukturen überprüft und sich auf seinen Kernauftrag konzentriert“, äußerte sich Staatskanzleichef Stefan Gruhner. Mit dem Vertrag setze man ein Zeichen für einen modernen, bezahlbaren und zukunftsfähigen Rundfunk. 

Besonders wichtig war für Thüringen die Bekenntnis zum [KiKA](/company/kika-kinderkanal), den [ARD](/company/ard-gemeinschaftsprogramm-erstes-deutsches-fernsehen) und [ZDF](/company/zdf-zweites-deutsches-fernsehen) auch in Zukunft gemeinsam gestalten werden: „Mit dem Reformstaatsvertrag liegt der entscheidende medienpolitische Hebel vor, um die Zukunft des KiKA aktiv zu gestalten. Die Überführung des linearen Spartenkanals in ein digitales Schwerpunktangebot von ARD und ZDF ist ein starkes Signal für Erfurt, für die jungen Zuschauerinnen und Zuschauer – und für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrags“, so Gruhner gegebüber der FAZ. 

Thüringer Landtag beschließt den Reformstaatsvertrag