Digitalministerium beurteilt Infrastrukturabgabe für OTT-Anbieter skeptisch
Vor dem Bundestagsausschuss für Digitales skizzierte Staatssekretär Stefan Schnorr eine skeptische Haltung seines Ministeriums zu der von der EU-Kommission geplanten Abgabe für Anbieter wie Netflix, Facebook oder YouTube. Schnorr sprach in diesem Zusammenhang sogar von „tendenziöser“ Fragestellung im EU-Konsultationsprozess.
Wie der Deutsche Bundestag in seinen Parlamentsnachrichten mitteilt, stößt die von der EU-Kommission angedachte Infrastrukturabgabe für OTT-Anbieter wie YouTube, Facebook oder Netflix (nicht nur) im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) auf Skepsis. In der jüngsten Sitzung des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages habe dies BMDV-Staatssekretär Stefan Schnorr, der in diesem Zusammenhang von einer „Zwangsabgabe“ gesprochen habe, am Mittwoch deutlich ...