Gastkommentar zu Parallelimporten von RC-1-DVDs
Sind Importe von RC-1-DVDs erlaubt oder nicht? Diese Frage beschäftigt seit einem Jahr die Branche, aber auch die Juristen. Rechtsanwalt Dr. Mario Krogmann, Sozietät Wessing in Hamburg, schildert die Sachlage "Zur Zulässigkeit der Einfuhr von RC-1-DVDs nach Europa" aus seiner Sicht:
In den letzten Monaten hat der Streit um die Einfuhr von DVDs mit dem Regionalcode 1 (RC 1) eine neue Qualität erreicht. In Berlin, München und Hamburg hat die Polizei seit dem Herbst 2000 mehrere DVD-Einzelhandelsgeschäfte durchsucht. In allen Fällen wurden RC-1-DVDs in größeren Mengen beschlagnahmt. Grundlage für diese Aktionen sind laufende Ermittlungsverfahren wegen möglicher Verstöße gegen jugendschützende Vorschriften, gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG).